Die extreme Rechte im Regierungsbezirk Münster nach der Landtagswahl

mobim-analysen 04/2010

Insgesamt verlief die Landtagswahl für die extrem rechten Parteien im Regierungsbezirk Münster enttäuschend. Pro NRW, NPD und Republikanern gelang es nur vereinzelt im Wahlkampf Präsenz zu zeigen. Die vergleichsweise geringe Wahrnehmbarkeit der extrem rechten Parteien im Wahlkampf fand ihre Entsprechung in der lediglich sporadischen Aufstellung von Direktkandidaten durch Pro NRW, Republikaner und NPD waren nur über die jeweiligen Landeslisten wählbar.

Zahlreiche empirische Erhebungen haben hingegen in den vergangenen Jahren darauf aufmerksam gemacht, dass rassistische, islamfeindliche, antisemitische und demokratieferne Einstellungsmuster bis weit in die „Mitte der Gesellschaft“ reichen und nicht nur auf die bisherige Wählerschaft extrem rechter Parteien beschränkt sind. Diese Befunde gilt es ernst zu nehmen. Das insgesamt schwache Abschneiden extrem rechter Parteien bei der Landtagswahl kann darüber nicht hinwegtäuschen. Der genaue Blick auf die im nördlichen Ruhrgebiet gelegenen Wahlkreise des Regierungsbezirks Münster, aber auch auf andere Ballungsgebiete Nordrhein-Westfalens zeigt, dass extrem rechte Politikentwürfe, die soziale Konflikte, gesellschaftliche Ängste und Verunsicherungen systematisch ethnisieren und mit teilweise offen rassistischen Argumentationsmustern weiter zuspitzen, durchaus eine gewisse Verankerung erzielt haben.

In unserem aktuellen Analysepapier werden die Ergebnisse der Landtagswahl detailliert dargestellt und analysiert sowie ein Ausblick auf mögliche Gegenstrategien auf lokaler und regionaler Ebene gegeben. Eine gemeinsame Analyse der Ergebnisse auf Landesebene mit den Beratungsteams der anderen Regierungsbezirke folgt in Kürze und wird von den Kollegen aus Köln federführend erstellt.

mobim-analysen 04-2010